Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen beziehen sich auf den Geschäftsverkehr zwischen dem Betreiber des Internetportals, Ralf Würtz, im Folgenden Betreiber genannt, und den auf dem Internetportal registrierten Selbständigen, freiberuflich Tätigen, Werken und Einrichtungen der Evangelisch-methodistischen Kirche (EmK), im Folgenden Teilnehmende genannt.

(Stand 14.07.2014)

Die AGBs stehen Ihnen als PDF-Datei auch zum
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§1 Geltungsbereich, Leistungsumfang

1. Die Angebote des Portals richten sich ausschließlich an Glieder, Angehörige, Werke und Einrichtungen der Evangelisch-methodistischen Kirche (EmK).
2. Die Teilnehmenden können das Internetportal nutzen, um die Öffentlichkeit über ihr Unternehmen zu informieren.
3. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die besagten Dienste zu modifizieren, zu verbessern und zu erweitern. Informationen darüber werden den Teilnehmenden per E-Mail zugestellt. Sollten die Änderungen Einfluss auf die Beitragshöhe haben, kann innerhalb einer Frist von vier Wochen widersprochen werden.

§2 Zustandekommen des Vertrages, Widerrufsrecht

1. Der Vertrag über die Nutzung des Internetportals zwischen dem Betreiber und dem Teilnehmenden kommt wie folgt zustande:
Durch das Ausfüllen des Online-Anmeldeformular und Überprüfung gleichzeitiger Anerkennung der AGBs gibt der bzw. die Teilnehmende ein rechtlich verbindliches Angebot dahingehend ab, einen Vertrag mit dem Betreiber zu schließen. Um ein Angebot abzugeben, geben Sie alle im Online-Anmeldeformular geforderten Informationen vollständig an. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Betreiber dem Teilnehmenden den Vertragsschluss per E-Mail oder Briefpost bestätigt. Der bzw. die Teilnehmende hat ein 14-tägiges Rücktrittsrecht. Der Rücktritt ist schriftlich zu erklären.
2. Der Teilnehmende erklärt sein Einverständnis, dass die gemachten Angaben zur Zugehörigkeit in der EmK bei der zuständigen Pastorin bzw. dem zuständigem Pastor überprüft werden können.

§3 Vertragsdauer, Kündigung und Zahlungsfristen

1. Die Mindestlaufzeit für die Nutzung der Portalfunktionen beträgt zwölf Monate, es gelten die jeweils aktuellen Preisbestimmungen.
2. Die Vereinbarung wird automatisch um zwölf Monate verlängert, wenn nicht bis vier Wochen vor Ablauf des Vertrages eine schriftliche Kündigung beim Betreiber eingegangen ist.
3. Die Gebühren sind im Voraus für die gesamte Laufzeit fällig. Die Zahlung erfolgt sofort nach Rechnungseingang, ohne Abzug.

§4 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden oder der Kundin

1. Der Betreiber kann den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos kündigen.
Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Teilnehmende Informationen publiziert, die

gegen Vorschriften des deutschen Strafgesetzbuch verstoßen oder
Dritte verunglimpfen oder herabsetzen oder
gegen das Rechtsempfinden aller billig und gerecht Denkenden verstoßen oder
gegen die Sozialen Grundsätze der EmK verstoßen.

Die Teilnehmenden sind dazu angehalten, den Betreiber darüber zu informieren, wenn sie einen vorgenannten Verstoß bemerken.
2. Der Teilnehmende ist für den Inhalt des Eintrags ausschließlich selbst verantwortlich.
Der Teilnehmende versichert, dass er an dem eingestellten Inhalt (z.B. Bilder, Texte, Musik) die notwendigen urheberrechtlichen, markenrechtlichen oder sonst notwendigen Nutzungsrechte besitzt. Dem Betreiber obliegt keine Prüfungspflicht bezüglich der von dem Teilnehmenden eingestellten Inhalte.
Sollte der Betreiber von einem Dritten wegen einer Verletzung durch die vom Teilnehmenden eingestellten Inhalte in Anspruch genommen werden, so stellt der Teilnehmende den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen des Dritten frei.
Die Freistellung gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche einschließlich der dem Betreiber entstehenden Rechtsverfolgungskosten (z.B. eigene und fremde Rechtsanwaltskosten, Gerichtskosten).

§5 Haftungsausschluss

1. Der Betreiber übernimmt keinerlei Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Ordnungsmäßigkeit der Abwicklung einer Geschäftsbeziehung zwischen den Teilnehmenden und Dritten sowie für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der angebotenen Leistungen der Teilnehmenden.
2. Die Website des Betreibers enthält Links zu externen Websites Dritter. Der Betreiber übernimmt für die fremden Inhalte und deren Fortbestand keine Gewähr. Der Betreiber macht sich die Inhalte der verwiesenen Websites ausdrücklich nicht zu Eigen. Für die Inhalte der verlinkten Websites ist allein der Betreiber der entsprechenden Website verantwortlich. Der Betreiber hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seite. Der Betreiber distanziert sich hiermit ausdrücklich von den Inhalten aller gelinkten Seiten. Der Betreiber hat die Inhalte der verlinkten Websites überprüft und konnte keine rechtswidrigen Inhalte feststellen. Der Betreiber bittet ausdrücklich darum, ihn auf derartige Links hinzuweisen, damit er diese sofort löschen und eventuell zur Anzeige bringen kann.
3. Die Website ist in der Regel pro Tag 24 Stunden verfügbar. Eine Verfügbarkeit der Website zu 100 % ist technisch nicht zu erreichen. Technisch bedingte Wartungs-, Sicherungs oder Update-Arbeiten, Stromausfälle oder höhere Gewalt können zu Störungen der Erreichbarkeit der Website führen. Liegt der Grund der Nichterreichbarkeit der Website im Verantwortungsbereich des Betreibers, so entfällt für den Zeitraum der Nichterreichbarkeit der Internetseite die Zahlungspflicht des Teilnehmers, sofern der Zeitraum der Nichterreichbarkeit mehr als 48 Stunden beträgt. Die Haftung des Betreibers ist nicht ausgeschlossen, soweit die Nichterreichbarkeit durch den Betreiber oder dessen
gesetzlichen Vertreter oder dessen Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurde. Der Haftungsausschluss gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

§6 Schlussbestimmungen

Auf diesen Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Mit der Antragstellung erkennt der oder die Teilnehmende diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Erfüllungsort ist Berlin. Als Gerichtsstand wird Berlin vereinbart.